Mediation im öffentlichen Bereich

Mediation im öffentlichen Bereich
Typischerweise geht es im Umweltrecht um den Konflikt zwischen privaten und öffentlichen Interessen.
 
Man nennt die Umweltmediation daher auch treffender „Mediation im öffentlichen Bereich“ - im Spannungsfeld zwischen Umwelt, Politik, Wirtschaft und Sozialem.
 
Häufig tritt die Behörde gewissermaßen als Sachwalter des Gemeinwohls bzw. für die öffentlichen Interessen auf, die sie von Amts wegen wahrzunehmen hat. Allerdings dient die Mediation in diesem Zusammenhang nicht der Akzeptanzbeschaffung für behördlich geplante Projekte.
 
Umweltmediation ist ein freiwilliges, klar strukturiertes Verfahren, bei dem alle von einem umweltrelevanten Projekt Betroffenen nach einer gemeinsamen, dauerhaften Lösung suchen. Unterstützt werden diese natürlichen bzw. juristischen Personen dabei von professionellen, allparteilichen Mediatoren. Die Entscheidungskompetenz aber bleibt bei Politik und Verwaltung.

 

Mögliche Anwendungsbereiche sind also

  • Erweiterung oder Neubau von Betriebsanlagen (Holzindustrie, Abfallwirschaft, Energiewirtschaft)
  • Infrastrukturvorhaben (Neubau / Ausbau von Straßen, Bahnstrecken, Flughafen, Tourismus- und Freizeitanlagen)
  • Planungen und Konzepte (Flächenwidmungspläne, räumliche Entwicklungskonzepte)

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